Wk 151 Marian Wendt Bild Jan Kopetzky

THW-Gesetz geht auf neue Herausforderungen des Zivil- und Katastrophenschutzes ein

Über die Novellierung des THW-Gesetzes hat der Deutsche Bundestag am Freitag, den 6. März 2020 in erster Lesung beraten. Der nordsächsische Bundestagsabgeordnete und Präsident der THW-Bundesvereinigung Marian Wendt (CDU) äußert dazu: "Der Gesetzentwurf zur Änderung des THW-Gesetzes enthält schon viel Positives, beispielsweise für die Stärkung der 80.000 Ehrenamtlichen im Technischen Hilfswerk. Im parlamentarischen Verfahren werden wir es noch weiter verbessern. Künftig soll das THW auf Auslagenerstattung verzichten, wenn Gefahrenabwehrbehörden um Amtshilfe ersucht haben. In der Praxis wird dies die Einsatzhäufigkeit des THW erhöhen und die Ehrenamtlichen in den Feuerwehren unterstützen. Meine diesbezüglichen Vorschläge wurden wohlwollend vom sächsischen Innenminister, dem Bundesinnenminister und den Koalitionsabgeordneten des Innenausschusses aufgenommen. Deswegen hoffe ich sehr, dass unser Änderungsantrag zur Konkretisierung des Auslagenerstattungsverzichts von den Bundestagsabgeordneten mitgetragen wird."

Ursprünglich wurde das Technische Hilfswerk (THW) für den Zivilschutz und die Bewältigung von Naturkatastrophen eingerichtet. Neue Gefahren, zum Beispiel die Verletzlichkeit kritischer Infrastrukturen wie die Strom- und Wasserversorgung oder die Folgen des Klimawandels führten jedoch zu neuen Herausforderungen für den Zivil- und Katastrophenschutz. Diesem Wandel will sich das THW stellen und seine Fähigkeiten entsprechend anpassen.

Von den neuen Regeln erhofft sich die Bundesregierung mehr Rechtsklarheit und Transparenz. Mit der Novelle soll auch die im Koalitionsvertrag vereinbarte Stärkung des Ehrenamts auch im THW mit seinen 80.000 Freiwilligen weiter vorangebracht werden. So sollen unter anderem Freistellungsregelungen zur Förderung der Helferinnen und Helfer moderat ausgedehnt werden. Dazu gehören auch Maßnahmen, mit denen die Einsatzbereitschaft nach THW-Einsätzen wiederhergestellt wird.