Meldungen
Bundeshaushalt 2019 mit höchster Investitionsquote und guten Signalen für Sachsen
„Die deutsche Wirtschaft befindet sich seit nunmehr acht Jahren auf Wachstumskurs. Doch wie jüngste Prognosen zeigen, ist diese Entwicklung nicht dauerhaft gesichert. Die Risiken haben in den letzten Monaten eher zu – als abgenommen. Deshalb sind weitere, langfristig angelegte Anstrengungen von Nöten, um international wettbewerbsfähig zu bleiben und Wohlstand sowie Arbeitsplätze zu sichern.“
Jahrelanger Leerstand in Wiederitzsch hat ein Ende: Zoll macht ehemaliges Bundeswehrkrankenhaus zum Ausbildungszentrum
„Die Haushaltswoche im Bundestag ist eine gute Woche für Leipzig. Im Rahmen der Bereinigungssitzung wurden die Weichen für die Weiternutzung des Geländes des ehemaligen Bundeswehrzentralkrankenhauses in der Bahnhofsstraße in Wiederitzsch gestellt. Der Zoll wird dort ab Sommer 2019 Anwärter für den Mittleren Dienst ausbilden. Damit hat Leipzig erneut den Zuschlag für eine Bundeseinrichtung erhalten und der jahrelange Leerstand endlich ein Ende“, kommentiert der Leipziger Bundestagsabgeordnete Jens Lehmann (CDU) die Ergebnisse der Beratungen.
Besser spät als nie: Kinderrechte ins Grundgesetz
„Kinder sind nicht nur unsere Zukunft, sondern unsere Gegenwart. Dass ihre Rechte im Grundgesetz verankert werden, ist ein längst überfälliger Schritt“, erklärt der Chemnitzer Bundestagsabgeordnete Frank Heinrich (CDU).
